Make Freihandel Great Again 🌎🔄 Deutschland ist eine Exportnation. Ein geregelter Handel ist für unsere Wirtschaft und unsere geopolitische Unabhängigkeit von zentraler Bedeutung. Er sichert und schafft Arbeitsplätze. Unabhängig vom Umgang mit 🇺🇸-Zöllen muss daher gelten: 🇪🇺 muss neben der Vertiefung des Binnenmarkts und der Verbesserung seiner Wettbewerbsbedingungen auf mehr Freihandel setzen. Die ausgehandelten EU-Freihandelsabkommen sowie laufende Verhandlungen vor allem mit Indonesien, Australien, Thailand, den Philippinen und Malaysia sind zügig abzuschließen. Es muss zudem eine unverzügliche Ratifizierung des Mercosur-Abkommens erfolgen.
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Was wirklich zählt.
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Meldungen
Inhalte
Mobilität
Smarte Verkehrskonzepte und Vernetzung sind die Lösung für moderne Mobilität. Verkehr muss innovativ und dynamisch werden. Fußgänger, Rad- und Autofahrer behandeln wir gleichberechtigt mit dem ÖPNV. Im Verkehr müssen sich alle auf Augenhöhe begegnen. Dafür ist eine bedarfsgerechte und barrierefreie Verkehrsplanung notwendig.
Bildung
Bildung ist die zentrale Voraussetzung für Chancengerechtigkeit. Daher muss jedes Kind ein Anspruch auf beste Bildung haben. Beste Bildung fängt in der KiTa an, geht über starke Schulen und Hochschulen bis hin zur Volkshochschule.
Digitalisierung
Die Digitalisierung muss auch in der Verwaltung Einzug erhalten, um bürgernah, effizient und transparent zu sein. Niemand sollte durch Steuern und Abgaben mehr belastet werden. Sie müssen einfach verständlich und nachvollziehbar sein.
Gründen
Neue Ideen brauchen Mut und Wegweiser zur Verwirklichung. Wir fordern einen Gründungslotsen, der für Gründerinnen und Gründer und Unternehmen als Ansprechpartner fungiert und diese durch den Behördendschungel als freiwillige Leistung der Stadt unterstützt. Wer eine gute Idee hat, muss diese schnell und unkompliziert umsetzen können.
Generationengerechtigkeit
Wir halten den Schutz der Rechte und Chancen kommender Generationen für eine zentrale Verpflichtung der gesamten Gesellschaft. Es muss unser Ziel sein, unseren Kindern eine bessere Welt zu hinterlassen, als wir sie vorgefunden haben. Durch stetigen Fortschritt ist uns dies auch möglich – wir müssen die bestehenden Möglichkeiten nur nutzen. Dies erfordert Mut und Weitsicht.
Energie
Energiepolitik darf nicht gegen den Willen der Bürgerinnen und Bürgern
unserer Stadt durchgesetzt werden – sondern mit Ihnen. Dies gilt besonders
für Windräder. Die Stadt und ihrer Tochtergesellschaften sollen nur an
solchen Windkraftprojekten mitwirken, bei denen die Zustimmung der
Bevölkerung vorliegt.
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Neuigkeiten
Wir teilen die Einschätzung aus der Wirtschaft. 100 Verbände, darunter BDI, BDA, DIHK und ZDH, fordern echte Reformen für den Wirtschaftsstandort Deutschland. Die bisherigen Ergebnisse in den Koalitionsverhandlungen von Schwarz-Rot seien unzureichend: „Schulden allein lösen keine Probleme. Ohne tiefgreifende Reformen wird es keinen nachhaltigen Aufschwung geben.“ Was wir jetzt unter anderem brauchen: Radikalen Abbau teurer Bürokratie und eine spürbare Reduzierung der Steuerlast für Unternehmen. Die europaweit zweithöchste Steuerbelastung hemmt die wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland.
FDP mit Wolfgang Kubicki.
Spielraum für Rekordschulden: Ja? Spielraum für Entlastungen: Nein? Steuererhöhungen: Vielleicht? Wir sagen: Steuerentlastungen für alle! Und so ist es finanzierbar: Mit mutigen Reformen für wirtschaftlichen Aufschwung, weniger Subventionen auf Pump, mit einem schlanken und damit günstigerem Staatsapparat, mit weniger Kosten für irreguläre Migration und mehr Anreizsystemen in unserem überbordenden Sozialstaat. 🙌
Engagieren Sie sich!
Unsere Demokratie lebt vom Engagement der Bürgerinnen und Bürger - von Ihnen! Gerade in Zeiten weltweiter Krisenherde, Demokratieverdruss und Rechtsruck ist es wichtiger denn je, dass sich mehr Menschen aktiv einbringen. Die Freien Demokraten bieten dazu zahlreiche Möglichkeiten - für jedes Zeitbudget.