zum 1. April: Keine Zölle auf Waren aus Gießen!
FDP Marburg lehnt 25 % Zoll auf Waren aus Gießen entschieden ab
Zwischen Provinzprotektionismus und föderalem Größenwahn – Marburg bleibt souverän
Die FDP Marburg weist die derzeit kursierenden Pläne zur Einführung eines 25-prozentigen Einfuhrzolls auf Produkte aus Gießen mit Nachdruck zurück. Insbesondere der Vorschlag, durch eine „Abschöpfungsabgabe“ auf Bier aus dem Landkreis Gießen den städtischen Haushalt zu sanieren, zeugt aus Sicht der Liberalen von einem rückwärtsgewandten Provinzialismus, der an feudale Kleinstaaterei und bornierte Stadtpatriotismen erinnert.
„Wir warnen eindringlich vor einem neuen Handelskrieg an der Lahn“, so ein Sprecher der FDP Marburg. „Was als fiskalische Maßnahme beginnt, könnte rasch in einer zollpolitischen Eskalation enden – mit unabsehbaren Folgen für die Marburger Töpferwarenindustrie, die traditionell auch im Landkreis Gießen stark vertreten ist.“
Die Liberalen sehen in den angedachten Maßnahmen ein gefährliches Abgleiten in neofeudale Strukturen. Auch die kursierende Idee, Gießen als „51. Außenstadtteil Marburgs“ zu annektieren, sei nicht nur völkerrechtlich fragwürdig, sondern kulturpolitisch inakzeptabel. „Wir wollen kein Elefantenklo im Marburger „Stadtgebiet“ – weder architektonisch noch institutionell.“
Marburg bleibe, so die FDP weiter, auch in finanzieller Schieflage ein Hort liberaler Souveränität. Eine Erhebung von Binnenzöllen im mittelhessischen Raum widerspreche nicht nur den Grundsätzen marktwirtschaftlicher Ordnungspolitik, sondern drohe auch, das historisch fragile Gleichgewicht zwischen den beiden Universitätsstädten zu zerstören.
Die FDP Marburg fordert stattdessen eine wirtschaftspolitische Neuausrichtung durch Innovation, Digitalisierung und interkommunale Kooperation – statt durch symbolpolitischen Protektionismus.
„Föderalismus ist gut – aber kein Freibrief für Provinzchauvinismus.“
Marburg bleibt Marburg, auch wenn es pleite ist, und Gießen bleibt eben Gießen.
V.i.S.d.P.
Christoph Ditschler
Vorsitzender FDP Marburg